Haushaltsplan 2008 - Bericht aus dem HFA

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,
 
Der Haupt- und Finanz-Ausschuss hat sich auch in diesem Jahr wieder in einer Samstags-Sitzung am 24. November mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2008 beschäftigt und dabei das von der Verwaltung aufgestellte und vom Gemeindevorstand überarbeitete Zahlenwerk intensiv und gründlich beraten.
 
Bevor ich auf die einzelnen Veränderungen eingehe, möchte ich Ihnen gleich das Ergebnis wie folgt mitteilen:
 
"Auch in diesem Jahr ist es uns wieder gelungen, Ihnen einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, der ohne eine Kreditaufnahme auskommt. Durch die Auflösung von Rücklagen können im nächsten Jahr erhebliche Investitionen in unserer Gemeinde finanziert und durchführt werden.
 
Den so erarbeiteten Entwurf schlagen wir Ihnen, meine Damen und Herren, einstimmig zur Annahme vor.
 
Nun aber zu den Einzelheiten des Gesamtwerkes:
 
Bevor wir uns in die einzelnen Positionen des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes vertieft haben, haben wir intensiv über den Stellenplan und über die Kapazitätssituation in der Verwaltung diskutiert, unter besonderer Berücksichtigung der anstehenden Umstallung von der Kameralistik auf die Doppik.
 
Als Ergebnis bleibt festzuhalten, dass wir mit großer Mehrheit bei einer bereits vor einigen Monaten genehmigten, befristeten Stelle, diese Befristung aufgehoben haben. Dies wurde erforderlich, da man am heutigen Arbeitsmarkt qualifiziertes Personal nur für unbefristete Beschäftigungsverhältnisse bekommt. Und im Zusammenhang mit der Doppik benötigen wir auch hier in Walluf sehr qualifizierte Mitarbeiter.
 
Im Verwaltungshaushalt haben wir aus Sicht des Ausschusses keine Veränderungen vorgenommen. Lediglich durch die Verwaltung vorgenommene Korrekturen führten gegenüber der Vorstandsvorlage zu geringfügigen Veränderungen. Hier ist die Erhöhung der Umlage für den RTV um 20.000 € zu nennen.
 
Im Vermögenshaushalt beschränken sich unsere Änderungen im Wesentlichen auf die drei folgenden größeren Ausgabe-Positionen:

Dabei handelt es sich um die folgende Vorhaben, die teilweise heute bereits unter
anderen Tagesordnungspunkten diskutiert und entschieden worden sind.
• Johanniskirchenruine
• Grunderwerb Deutsche Bahn sowie
• Investitionen im Rahmen der Wallufer Friedhöfe

Für die Johanniskirchenruine wurden die ursprünglichen 174.000 € gestrichen und dafür 55.000 € als Baransatz für 2008 und 73.000 € als VE für 2009 eingesetzt. Durch die Beschlussfassung unter TOP 2...
 
Der HFA hat, wie bereits erwähnt, für den Grunderwerb von Bahngelände einstimmig einen Betrag von 100.000 € angesetzt und zur Deckung diesen Betrag der Immobilienrücklage entnommen.
 
Zu guter Letzt sind wir im HFA dem Vorschlag des BPU gefolgt und haben für notwenige Investitionen auf den Wallufer Friedhöfen 110.000 € bereitgestellt. Diese Mittel wurden jedoch mit Sperrvermerken, aufzuheben vom BPU und vom HFA, versehen. Hierbei soll in erster Linie durch den BPU eine Prioritätenliste für diese Investitionen erstellt werden.
 
Auf der Einnahmenseite des Vermögenshaushaltes wurden von uns nur die entsprechenden Korrektur- bzw. Ausgleichsbuchungen vorgenommen.
 
Insgesamt wird der Ausgleich des gesamten Haushaltes 2008, durch den aber auch erhebliche Investitionen finanziert werden, über Entnahmen aus den Rücklagen von insgesamt etwa 1 Million € herbeigeführt. Dennoch werden am Ende des Jahres 2008 die Rücklagen mit über 2 Millionen € noch weit über der Pflichtumlage liegen.
 
Bevor ich zum Abschluss meines Berichtes komme, möchte ich mich bei allen bedanken, die an der Erstellung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2008 mitgewirkt haben, sowohl beim Gemeindevorstand als auch bei der Verwaltung, allen voran Herrn Roth, für die Vorbereitung des Haushalts-Entwurfes. Insbesondere durch die augenblickliche Personalsituation in der Verwaltung gilt in diesem Jahr unser besonderer Dank der Verwaltung.
 
Ebenso danke ich den Mitgliedern des HFA für die zügige und konstruktive Zusammenarbeit und bei Herrn Bürgermeister Kohl, der unsere tiefgehenden und detaillierten Fragen ausführlich beantwortet hat.
 
Meine Damen und Herren, nach diesen im Ausschuss beschlossenen Veränderungen schlägt Ihnen der HFA einstimmig die Ihnen vorliegende Haushaltssatzung zur Annahme vor:
 
Die Gemeindevertretung möge beschließen:
 
Unter Berücksichtigung der Änderungen wird die Haushaltssatzung 2008,

die im Verwaltungshaushalt
in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen
mit							12.294.520 Euro
abschließt

und im Vermögenshaushalt
in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen
mit							  2.690.759 Euro
abschließt,